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SOZIALE GERECHTIGKEIT

WUSSTEN SIE SCHON, DASS...?


Die Arbeitslosenstatistik (Stand August 2019) ist geschönt!

*in tausend

gemeldete Arbeitslose                                     2.319
Aktivierung & berufliche Eingliederung     809
Weiterbildung                               162
Förderung nach § 16i        20
Sonderregelung für Ältere       130

effektiv arbeitslos

Beschäftigungsverhältnisse

3.440

33.620

Für uns ergibt das eine reale Arbeitslosenquote von 10,2 %.

Die Agentur für Arbeit gibt eine Arbeitslosenquote von 5,1 % an.

Das liegt u.a. daran, dass z.B. die „Arbeitslosen“, die in Weiterbildungsmaßnahmen sind oder für die ein großer finanzieller Zuschuss an die Arbeitgeber gezahlt wird, in der Arbeitslosenstatistik nicht auftauchen. Ferner wird als Basis (100 %) nicht die Zahl der Arbeitsverhältnisse, sondern die Zahl der erwerbsfähigen Menschen gerechnet.

Geht man von Kosten von 1000,- € pro Arbeitslosen pro Monat aus, ergibt das eine Gesamtsumme von 41,28 Mrd. € pro Jahr!


ANMERKUNG: Die Agentur für Arbeit beschäftigt 108.000 Mitarbeiter/innen.

VERMÖGENSTEILUNG IN DEUTSCHLAND

Die Vermögensverteilung in Deutschland ist sehr ungleich. Die reichsten 800 Deutschen besitzen mehr als doppelt so viel, wie die ärmsten 40 Millionen Bürger.

Abb. 1: Verteilung des gesamten Vermögens

Wenn Wir als Arbeitnehmer 1500,- € netto im Monat verdienen, hat der Arbeitgeber vor allem wegen der hohen Sozialabgaben über 3000,- € Kosten, also rund 50% Abgaben / Steuern.

Uns fallen nur 2 Sachen ein, wo die Abgabenlast höher ist: Zigaretten und Benzin!


Wenn Wir ein Jahreseinkommen von 9.500, – € haben, müssen Wir von jedem Euro, den Wir mehr verdienen, 14% Einkommensteuer bezahlen, bei 60.000, – € Jahreseinkommen sind es 42 % + Soli, bei 10.000.000, – € Jahreseinkommen sind es nur 3% mehr (45% + Soli)!


Wenn Unser Einkommen nur aus Kapitaleinkünften besteht, zahlen Wir nur 25 % Einkommensteuer + Soli, selbst wenn es 10.000.000, – € oder mehr sind.


Bei großen ausländischen Einkommen kann man sehr viel Einkommenssteuern sparen durch die Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland (beschränkte Steuerpflicht).


Zum Beispiel: Ein Deutscher Staatsbürger, wohnhaft in Deutschland, verdient 1.000.000 € in Deutschland und

4.000.000 € im Ausland, also zusammen 5.000.000 € per Anno.


Auf dieses Einkommen zahlt er in Deutschland

2.230.000 € Einkommenssteuer. Verlegt er seinen Wohnsitz nach Monaco, beträgt seine komplette Einkommens-steuerbelastung nur noch 433.000 €.

Verlegt er seinen Wohnsitz in die Schweiz, sind es 508.000 €. Selbst im EU-Land Italien sind es nur 533.000 €.


Einige international tätige Unternehmen zahlen fast gar keine Steuern!

Zigaretten werden hoch besteuert (über 3,- € Tabaksteuer je Schachtel), aber die Biersteuer beträgt nur 10 Cent pro Liter!

In Deutschland floriert die Schattenwirtschaft. Experten schätzen den Umfang auf weit über 300 Mrd. € jährlich, das ist wesentlich mehr als die komplette Lohnsteuer!

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten produzieren über 60 Radioprogramme und über 20 Fernsehprogramme, das kostet den Gebührenzahlern jährlich ca. 8.000.000.000, – €.

Stellen Sie sich z. B. vor: Die Unterhaltung der öffentlichen Parks würde nicht aus Steuergeldern bezahlt, sondern jeder Haushalt müsste im Monat 10,- € dafür bezahlen.

Wäre das sozial gerecht?

Der Intendant vom WDR verdient 35.000,-€ im Monat, mehr als der Bundeskanzler.

Die Bundestagsabgeordneten erhalten eine Altersversorgung nach jetzigem Stand bis zu 6500,- € monatlich, ohne einen Beitrag in die Rentenkasse gezahlt zu haben.


LÖSUNGSVORSCHLÄGE

Änderung unseres Sozialabgaben- und Steuersystems, damit sich Arbeit wieder lohnt und keine Spaltung der Gesellschaft erfolgt.

Beispiel Handwerksbetrieb:

Ein Mitarbeiter (Steuerklasse 1) verdient monatlich 3022,- € brutto, Er erhält 2000,- € netto, der Betrieb muss zusätzlich die Arbeitgebersozialabgaben (604,- €), Umlage und Beitrag BG (mind. 116,- €) bezahlen.


Rechnet man noch 4 Wochen bezahlten Urlaub im Jahr ein, kostet der Mitarbeiter dem Betrieb im Monat 4030,- €.

Darin sind noch keine Gemeinkosten und auch kein Unternehmergewinn enthalten.


Der Handwerker hat z. B. einen Monat am Haus eines Kunden Arbeiten ausgeführt, auf die Kosten von 4030,- € kommt noch die Mehrwertsteuer von 19 %, der Kunde muss 4796,- € bezahlen.

 

Zusammengefasst: Damit der Mitarbeiter 2000,- € netto bekommt, müssen vom Kunden 2796,- € Abgaben und Steuern gezahlt werden.

Kein Wunder, dass die Schattenwirtschaft / Schwarzarbeit floriert.

Die kompletten Beiträge der Arbeitnehmer incl. Arbeitgeberanteile an die Sozialversicherungsträger betrugen 550 Mrd. Euro im Jahr 2021.

Um die Sozialabgaben zu senken, müssten höhere Zuschüsse aus Steuermitteln an die Sozialversicherungsträger gezahlt werden, oder es müsste ein kompletter Systemumbau erfolgen.

Vorschläge zur Finanzierung:

Einführung Vermögensteuer (0,5 % ab 1 Mio. Vermögen)
Höhere Erbschaftsteuer (ab 1 Mio. Erbschaft) 25
Erbschaften über mehr als 100 Mio. Euro werden durchschnittlich nur mit 0,2 % versteuert!
(Teilweise) Abschaffung der Erbschaftsteuerbefreiung für Betriebe
Höhere Alkoholsteuer
Finden Sie es richtig, dass im Supermarkt Orangensaft teurer als Bier ist?
Zinseinkünfte normal versteuern
Steuerschlupflöcher beseitigen, Einkommensteuer umstellen
auf Staatsangehörigkeitsprinzip, Stoppen der EU-Steueroasen
Luxemburg, Niederlande, Irland und Malta
F. Obermaier+Viktoria Spinrad, München, Sueddeutsche Zeitung: Wie Luxemburg seine Nachbarn ausnimmt, URL: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/openlux-luxemburg-steueroasen-geschichte-1.5198112

Geschätzte Einnahmen in Mrd. Euro


45

25

5

15

3

30


123

Wenn diese 123 Mrd. Euro an die Sozialversicherungsträger gingen, könnte der Mitarbeiter, siehe Beispiel oben, 133,- € netto mehr bekommen und der Arbeitgeber auch 133,- € weniger zahlen (bei gleicher Aufteilung).

Wenn Arbeit sich wieder mehr lohnt, auch bei geringeren Kosten für die Arbeitgeber, würde die Arbeitslosenzahl sinken.

Die direkten und indirekten Zahlungen an die Arbeitslosen betragen im Jahr über 40 Mrd. Euro. Wenn die Arbeitslosenzahl halbiert würde, hätte man 20 Mrd. Euro an Zahlungen eingespart. Der Personalbestand der Agentur für Arbeit in Höhe von 108.000 Mitarbeiter/innen könnte reduziert werden. Die in Arbeit gekommenen Arbeitslosen zahlen Steuern. Die Halbierung der Arbeitslosenzahl würde volkswirtschaftlich weit über 50 Mrd. Euro im Jahr bringen.

Vielleicht auch ca. 50 Mrd. Euro würde die Abnahme der Schattenwirtschaft / Schwarzarbeit einbringen; Experten schätzen den Umfang der Schattenwirtschaft auf über 300 Mrd. Euro.

Stellen Sie sich vor, die beiden vorgenannten Beträge von zusammen 100 Mrd. Euro würden wieder an die Sozialversicherungsträger gehen: Die Nettolöhne würden steigen, ebenso würden die Kosten für die Arbeitgeber sinken.

Vielleicht wäre dies der Beginn einer Aufwärtsspirale.

Fazit:

Arbeiten lohnt sich wieder, der Abstand zwischen Bürgergeld und

Arbeitseinkommen vergrößert sich.


Auch den Betrieben geht es besser, weil die Sozialabgaben geringer sind. Dies senkt die Kosten, und wegen der höheren Nettolöhne können diese

besser Fachkräfte finden.

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